SmartRegio

Tag Archive: Europäische Datenschutzgrundverordnung

Artikel „Compliance-by-Design-Anforderungen“ in ZD erschienen

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Datenschutz (ZD 2016, 267 ff.) befasst sich ein im Rahmen von Smart Regio entstandener Artikel ausführlich mit dem rechtlichen Phänomen von „Compliance-by-Design-Anforderungen. Hinter „Compliance by Design“ steht die Erkenntnis, dass rechtliche Anforderungen oft tief in die Prozesse und die Architektur einer Software hineinwirken. SmartRegio ist ein gutes Beispiel: Eine SmartRegio-Plattform die, auf bestimmte Daten angewandt, Recht bricht, ist illegal. Werden alle kritischen Quellen eliminiert, ist sie mögicherweise nutzlos. Soll sie differenzieren und so auch kritische Daten im Rahmen des Zulässigen nutzen dürfen, ist jeder Teil der Plattform betroffen, von der Integration über die Verarbeitung bis hin zur Visualisierung von Daten. Das erreicht man am ehesten, wenn rechtliche Anforderungen schon vor der eigentlichen Entwicklung im Systementwurf berücksichtigt werden. In einer solchen Lösung ist Rechtskonformität Teil des Designs, also Compliance-by-Design realisiert. Der Beitrag setzt sich damit auseinander:

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In der zunehmend datengeprägten und -zentrierten Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts sind Daten der neue Rohstoff. Steigende Speicherkapazitäten, immer schnellere Rechnergeschwindigkeiten, sinkende Kosten und eine immer stärker werdende Vernetzung und Digitalisierung ermöglichen es, große Datenbestände in immer kürzeren Zeiten zu analysieren und auszuwerten. Häufig werden damit die Begriffe „Big Data” bzw. „Smart Data” verknüpft. Gleichzeitig geht damit aber auch das Risiko einher, dass personenbezogene Daten Gegenstand derartiger Analysen und Auswertungen werden, sodass die Datenverarbeitung für die betroffenen Personen ein erhöhtes Gefahrpotenzial birgt. Deshalb müssen die rechtlichen Rahmenbedingungen und Anforderungen zwingend berücksichtigt werden, da nur rechtskonforme Lösungen zur gesellschaftlichen Akzeptanz neuartiger technischer Innovationen führen. Der Aufsatz untersucht daher das Phänomen „Smart Data” näher und geht insbesondere auf die Nutzung von Smart Data im Energiesektor ein.

Big Data und Smart Data in der universitären juristischen Ausbildung

Smart Dlogo_goethe-uniata Technologien – wie sie auch in SmartRegio entwickelt und erforscht werden – stellen insbesondere auch das Recht vor neue Herausforderungen. So müssen etwa neben urheber-, wettbewerbs-, vertrags- und haftungsrechtlichen Fragen auch datenschutzrechtliche Anforderungen berücksichtigt und erfüllt werden. Dabei erwächst augenblicklich dem Datenschutzrecht eine besondere Aufmerksamkeit, da die bisher geltenden nationalen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) nur noch bis Anfang 2018 Gültigkeit beanspruchen. Die ab dem 25. Mai 2018 geltende Europäische Datenschutzgrundverodnung wird das bisherige Recht in weiten Teilen verdrängen. Gleichwohl verbleibt den Mitgliedstaaten in einzelnen Teilen weiterhin ein gewisser Spielraum für eigene Regelungen (sogenannte Öffnungsklauseln, die insbesondere den öffentlichen Bereich betreffen).

Im Rahmen des Seminars „Die neue Europäische Datenschutzgrundverordnung“ am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Informationsrecht, Umweltrecht und Verwaltungswissenschaften an der Goethe-Universität Frankfurt am Main beschäftigen sich Jurastudentinnen und -studenten u.a. auch mit rechtlichen Fragestellungen rund um das Thema Big Data / Smart Data. So gibt es etwa Themen zur allgemeinen datenschutzrechtlichen Zulässigkeit von Big Data Anwendungen und zu Big Data Anwendungen und dem Grundsatz der Zweckbindung. Damit werden bereits frühzeitig aktuelle Themen, die an der Schnittstelle zwischen Technik und Recht angesiedelt sind, in die universitäre Ausbildung mit einbezogen. Juristinnen und Juristen werden zeitig geschult, sich auch mit technischen Sachverhalten und deren datenschutzrechtlicher Bewertung auseinanderzusetzen. Gewonnene Erkenntnisse aus Smart Regio können so unmittelbare in die universitäre Ausbildung einfließen.