SmartRegio

Smart Meter als datenschutzrechtliche Herausforderung

Die Energiewende führt zu einem rasanten Umbau der Elektrizitätsversorgung in Deutschland. Dabei ist der Wechsel vom bisherigen klassischen Stromzähler nach dem Ferraris-Prinzip zum intelligenten Stromzähler ein entscheidendes Kriterium. Solche als Smart Meter bezeichneten Stromzähler zeichnet aus, dass sie eine Vielzahl von Daten aufnehmen und verarbeiten sowie gleichzeitig in ein umspannendes Kommunikationsnetz zwischen verschiedenen Akteuren eingebunden sind. Auch für kommunale Energielieferanten können Daten aus Smart Metern für Smart Data Analysen von besonderer Bedeutung sein. Damit geht gleichzeitig aber auch eine erhebliche Gefährdung der informationellen Selbstbestimmung der Nutzer von Smart Metern einher, da diese auch eine große Menge an personenbezogenen Daten aufbereiten. Insbesondere der Messstellenbetreiber ist aber darauf angewiesen, dass die Datenverarbeitung personenbezogener Daten rechtskonform erfolgt, da ihm andernfalls erhebliche Sanktionen drohen. Mit Verabschiedung der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und dem Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) stehen zwei divergierende Datenschutzregime zur Verfügung. Einerseits die DS-GVO, die einen einheitlichen europäischen Rechtsrahmen herstellen möchte und andererseits das MsbG, das als bereichsspezifische Regelung die Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen reguliert. In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) werden beide Regelungskonzepte vorgestellt und analysiert sowie erörtert, welches Regelungskonzept für Smart Meter einschlägig ist.

Link: Bretthauer, Sebastian, Smart Meter im Spannungsfeld zwischen Europäischer Datenschutzgrundverordnung und Messstellenbetriebsgesetz, EnWZ 2017, S. 56 ff.

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